02.02.2012

Mindestsicherung ist monetäre Absicherung und nicht soziale Hängematte

18.000 Bezieher von Mindestsicherung wieder in Arbeitsmarkt integriert

Licht und Schatten brachte eine Anfrage von ÖVP Sozialsprecher Wöginger im heutigen Sozialausschusses hervor. "Besonders erfreulich ist die mit knapp 18.000 hohe Zahl der wieder in den Arbeitsmarkt integrierten Bezieher der bedarfsorientierten Mindestsicherung", sagte Wöginger, der sich auf entspreche Anfragebeantwortung des Sozialministeriums bezog.

Handlungsbedarf sah Wöginger aber bei der Feststellung der Arbeitswilligkeit der Bezieher und der daraus resultierenden Konsequenzen. "Das Instrument der Mindestsicherung entspricht vollauf dem christlich-sozialem Gedankengut, denjenigen in der Gesellschaft Hilfe zuteil werden zu lassen, die sie tatsächlich benötigen und trotz größter Anstrengungen keine Anstellung am Arbeitsmarkt finden", so Wöginger weiter. Aus diesem Grund müsse es verpflichtende Sanktionen für diejenigen geben, die auf Kosten anderer dieses System einfach ausnützen und missbrauchen.

Um das System der Mindestsicherung treffsicherer und gerechter zu machen, müsse es rasch zu einer umfassenden Evaluierung kommen. In diesem Zug müsste auch der hohe Unterschied an Mindestsicherungsbeziehern zwischen Wien, 82.000, und NÖ, 11.000, zum Thema gemacht werden. "Sozialminister Hundstorfer soll die bereits zugesagte rasche Evaluierung so schnell wie möglich in Auftrag geben, um die Treffsicherheit der Mindestsicherung zu erhöhen", so Wöginger abschließend. (Schluss)

Sprechstunde:

Sprechstunde im Bezirkssekretariat der OÖVP Schärding (Anmeldung unter Tel. 07712 2478).

7. Juli: 10-12 Uhr

Termine

13. Juli: Nationalratssitzung

 

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